Ordentliches Verfahren

Das ordentliche Verfahren ist in den Art. 219 ff. ZPO geregelt. Die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens werden auf die anderen Verfahrensarten (vereinfachtes Verfahren, summarisches Verfahren, besondere eherechtliche Verfahren) angewandt, soweit keine spezielle Norm vorgeht.

Das ordentliche Verfahren ist grundsätzlich für Streitigkeiten mit einem Streitwert von mehr als CHF 30’000.00 konzipiert.

Dem ordentlichen Verfahren hat grundsätzlich ein Schlichtungsverfahren vorauszugehen. Nach Eingang der Klage beim Gericht werden zwei Phasen unterschieden:

» Vorbereitung der Hauptverhandlung

» Hauptverhandlung mit Beweisverfahren

Klagebegründung und Klageantwort werden immer schriftlich durchgeführt. Danach kann das Verfahren in verschiedenen Varianten ablaufen.

Mögliche Varianten zum Ablauf des ordentlichen Verfahrens

Variante 1 Variante 2 Variante 3
Sühnverfahren
Vorbereitung der Hauptverhandlung
  • Einleitung Klage mit Klagebegründung
  • Klageantwort
  • Einleitung Klage mit Klagebegründung
  • Klageantwort
  • Instruktionsverhandlung*
    (faktisch Replik u. Duplik)
  • Beweisverfügung
  • Einleitung Klage mit Klagebegründung
  • Klageantwort
  • ev. Instruktions-
    verhandlung
  • zweiter Schriftenwechsel*
  • ev. 2. Instruktions-
    verhandlung
  • ev. Beweisverfüung

Hauptverhandlung

  • Parteivorträge* mit Replik u. Duplik
  • Beweisverfügung
  • Beweisabnahme
  • Schlussvorträge

Hauptverhandlung

  • Parteivorträge mit Replik u. Duplik
  • Beweisabnahme
  • Schlussvorträge

Hauptverhandlung

  • Parteivorträge mit Replik u. Duplik
  • Beweisabnahme
  • Schlussvorträge
Urteilsfällung

Ablauf des ordentliches Verfahrens gemäss Variante 3

Entscheid

Nachdem feststeht, was die Parteien von der Gegenpartei und vom Richter begehren und wie und mit welchen Beweismitteln sie ihren Anspruch beweisen wollen, hat das Gericht einen Entscheid zu fällen.

Säumnis

Ist der Beklagte mit der Klageantwort säumig, muss das Gericht ihm eine kurze Nachfrist ansetzen (Art. 223 ZPO). Bleibt der Beklagte weiterhin säumig, kann das Gericht einen Endentscheid fällen, wenn die Sache spruchreif ist. Falls die Sache nicht spruchreif ist, muss das Gericht zur Verhandlung vorladen.

Bei Säumnis einer der Parteien in der Hauptverhandlung, stellt das Gericht auf die Eingaben der Parteien und die Ausführungen der anwesenden Partei ab. Bei Säumnis beider Parteien wird das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben und die Kosten den Parteien je zur Hälfte auferlegt (Art. 234 ZPO).


* Novenschranke: Bis zu diesem Zeitpunkt können neue Tatsachen und Beweise unbeschränkt vorgebracht werden. Danach nur noch unter den Voraussetzungen von Art. 229 ZPO. Wird eine Instruktionsverhandlung durchgeführt, kann die Novenschranke früher greifen.